Die Rheinpfalz vom 10. November 2010

Der direkte Draht nach Brüssel

Politik vor der Haustür (6): Der Einfluss von Entscheidungen, die auf der
Ebene der Europäischen Union (EU) getroffen werden, ist weitreichend.
Eine erste Anlaufstelle für die ganze Pfalz, alle Fragen zur EU betreffend, ist
das „Europa-direkt"-Büro im Kaiserslauterer Rathaus.

„Europa-direkt", das bedeutet für Gerhard Degen, der das Büro seit der Eröffnung
im Mai 2009 leitet, einen direkten Draht der Bürger zur EU-Kommission in Brüssel.
Die Einrichtung der Bürgerbüros, 60 an der Zahl in Deutschland und mehr als 500 in
ganz Europa, war eine Reaktion der Kommission auf den Vorwurf, dass die EU ihre
Entscheidungen weit ab von den Interessen der Menschen treffe.

„Es war auch eine Reaktion auf die für die EU negativen Entscheidungen bei
Volksabstimmungen in einigen Ländern", erläutert Degen. „Bei der EU hat man gemerkt,
dass man zu wenig bei den Bürgern ankommt." Nun sollen also die „Europa-direkt"-
Büros ein wichtiges Standbein in der Informationspolitik der EU Richtung Bürger
werden.

Ein Fragenkomplex der seitens der Bürger aber auch von Verwaltungen an
das „Europa-direkt"-Büro herangetragen wird, betrifft die vielfältigen Möglichkeiten,
Projekte mit EU-Mitteln fördern zu lassen. „Kein Mensch weiß, wie viele Fördertöpfe
die EU hat", sagt Gerhard Degen. „Wir kennen hier die Kniffe der Förderprogramme."
So gebe es auf kommunaler Ebene oftmals Projekte, die durch EU-Gelder unterstützt
werden könnten. Doch den klammen Städten und Gemeinden fehlt das nötige Kleingeld,
um den geforderten Eigenanteil zu erbringen. „Das kann oft durch die Erbringung
anderer materieller Leistungen und personellem Einsatz kompensiert werden", weiß der
überzeugte Europäer Gerhard Degen.

Wie stark der Einfluss der EU dabei auf das Leben in der Region ist, lässt sich dabei
auch in Zahlen ausdrücken. „Ich habe mal versucht das zu ermitteln", berichtet der
Leiter des „Europa-direkt"-Büros. Er schätzt, dass alleine in den vergangenen zehn
Jahren mindestens 50 Millionen Euro an europäischen Fördergeldern in die Region
geflossen sind.

So gibt es auch in Kaiserslautern einige Projekte, die mit finanzieller Unterstützung
der EU zustande gekommen sind. Das Stadtteilbüro auf dem Bännjerrück wird
beispielsweise im Rahmen von „Cities in Balance" gefördert. Mit dem Projekt soll auf
den demografischen Wandel reagiert und untersucht werden, wie Menschen auch in
hohem Alter ein selbständiges Leben in den eigenen vier Wänden ermöglicht werden
kann.

Daneben steht beim „Europa-direkt"-Büro jedes Jahr eine Rundfahrt auf dem Programm
unter dem Motto „Spuren Europas in Kaiserslautern". So wurden bei der vergangenen
Tour das neue Pfaffwerk im Industriegebiet Nord sowie das Mehrgenerationenhaus
besichtigt und das Comenius-Regio-Projekt an der Grundschule Fischerrück vorgestellt.
Überall stecken Fördermittel der Europäischen Union drin.

Neben den Anfragen, die von außen an das „Europa-direkt"-Büro herangetragen
werden, leistet das Team von Gerhard Degen auch aktive Aufklärungsarbeit zu Themen
der EU. So fand in diesem Jahr mehrere Male eine Bürgersprechstunde mit den drei
pfälzischen Abgeordneten des Europaparlaments Jürgen Creutzmann (FDP), Kurt
Lechner (CDU) und Jutta Steinruck (SPD) statt.

Darüber hinaus bietet das Büro vielfältige Möglichkeiten, Bildungseinrichtungen
mit Informations- und Lernmaterial über die EU zu versorgen. Das Angebot könnte
allerdings von den Schulen noch aktiver in Anspruch genommen werden als dies bisher
geschieht, weiß Gerhard Degen zu berichten. (orh)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.261
Datum: Mittwoch, den 10. November 2010
Seite: Nr.35

letzte Aktualisierung: 17.04.2014 - EUROPA DIREKT Kaiserslautern © Stadtverwaltung Kaiserslautern, 2014
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