Europe Direct Freihandel EU – USA (TTIP) – Europa Direkt


Priorität der EU-Kommission

Freihandelsabkommen EU-USA

„Die Kommission wird ein vernünftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten aushandeln.“

Dass Europäer und Amerikaner im 21. Jahrhundert noch immer Zölle auf die Produkte des jeweils anderen erheben, ist ein Anachronismus. Sie sollten zügig und vollständig abgeschafft werden. Die Europäische Kommission fördert den freien Handel, ist jedoch nicht bereit, dafür europäische Standards in Bereichen wie Lebensmittelsicherheit, Gesundheit, Soziales und Datenschutz oder unsere kulturelle Vielfalt zu opfern. Ebenso wenig werden wir akzeptieren, dass die Rechtsprechung in den EU-Mitgliedstaaten durch Sonderregelungen eingeschränkt wird. Der Zugang zu den nationalen Gerichten muss offen bleiben, und Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten dürfen nicht durch Geheimgerichte entschieden werden.

Wir werden dafür sorgen, dass die Verhandlungen im Geiste gegenseitigen Vertrauens und beiderseitiger Transparenz stattfinden. Das von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Europäische Parlament wird bei der Entscheidung über die Annahme des Abkommens das letzte Wort haben.

Ziele

  • Abschluss eines vernünftigen und ausgewogenen Handelsabkommens mit den USA zur Abschaffung der Zölle
  • Fortschritte bei der gegenseitigen Anerkennung von Produktnormen oder Entwicklung transatlantischer Normen

Die Broschüre „TTIP auf einen Blick“ mit weiterführenden Informationen steht hier zum kostenlosen Download bereit.

 

 

 

 

 

 

Die Broschüre „Zehn Mythen über TTIP“, die hier heruntergeladen werden kann, vermittelt ein Bild dessen, was TTIP wirklich beinhaltet und was nicht, und hilft somit sich ein eigenes Urteil über TTIP zu bilden.

Weitere tagesaktuelle Informationen zum Stand der Verhandlungen finden Sie auch immer wieder unter der Rubrik Europa-Nachrichten.

Hintergrundinformationen für eine sachliche Diskussion

Die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA, kurz TTIP, wird in breiten Teilen der Gesellschaft intensiv und kontrovers diskutiert. Oftmals basieren die Argumente aber nicht auf Fakten, sondern eher auf Annahmen und wiederkehrenden Mythen. Um den Bedenken vieler Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen, will die neue Handelskommissarin Cecila Malmström für mehr Offenheit und Transparenz bei den Verhandlungen sorgen. Das Verhandlungsmandat und viele Positionspapiere sind bereits unter der alten Kommission veröffentlicht worden. Nun sollen weitere Dokumente folgen.

Wie der Stand der Dinge ist, welche Positionen, roten Linien und bisherigen Ergebnisse bei den Gesprächen herausgekommen sind, können Sie auf den Seiten der Kommission nachlesen. Dort gibt es auch Fragen- und Antwortkataloge zu den umstrittenen Themen wie Verbraucherwohlfahrt und Investor-Staat-Schiedsverfahren. Wir haben Ihnen hier eine Liste mit Links zu den einzelnen Themen zusammengestellt:

Generelle Informationen und allgemeine Fragen

In deutscher Sprache:

10 Mythen um TTIP – Fakten statt Legenden.

Was wird in TTIP genau verhandelt?  Ein detaillierter Einblick in alle Verhandlungskapitel
Broschüre [4 MB] „TTIP auf einen Blick“

Einen allgemeinen Überblick zu #TTIP gibt es hier.

#TTIP und die Auswirkungen auf EU-Bürgerinnen und Bürger.

Eine Übersicht über Antworten auf häufig gestellte Fragen hier.

Von wegen Geheimsache: Hier ist das #TTIP-Verhandlungsmandat in deutscher Sprache.

Die Europäische Kommission sorgt bei den Verhandlungen über die #TTIP für größtmögliche Transparenz. Hier die Verhandlungstexte nach Kapiteln.

Wer berät die Kommission? Informationen zur #TTIP Beratergruppe.

Wie wir #TTIP realisieren: Ein optimales Ergebnis dank Transparenz.

In englischer Sprache:

Zu viel zu lesen? Hier gibt es relevante Erklärungen zum Stand der #TTIP Verhandlungen als Videos.

Fünf Wege für mehr Transparenz in den #TTIP Verhandlungen.

Einige Verhandlungsthemen von TTIP:

In deutscher Sprache:

Worum es bei #TTIP vor allem geht: Abbau von Bürokratie und Annäherung in Regulierungsfragen.

So sind Öffentliche Dienste wie Gesundheitsvorsorge und Bildung in Handelsabkommen geschützt.

#TTIP hebelt auch nicht die Entscheidungsfreiheit von Regierungen und Kommunen aus oder führt zur Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen oder der Daseinsvorsorge. Das haben die EU und die USA nochmals in einer gemeinsamen Erklärung betont.

Die strengen EU-Sicherheitsstandards für Chemikalien bleiben auch mit #TTIP und #CETA gewahrt.

#TTIP und Kosmetika – ein Überblick.

#TTIP und Kultur: Kein Theater, kein subventionierter Film [191 KB] ist durch das Handelsabkommen gefährdet.

#TTIP und nachhaltige Entwicklung.

Wie kleine und mittlere Unternehmen von #TTIP profitieren können.

In englischer Sprache:

#TTIP hilft vor allem kleinen und mittleren Unternehmen, nicht nur den großen Konzernen.

Ein Überblick über #TTIP und Regulierung.

Investitionsschutz:

In deutscher Sprache:

Reform des Investitionsschutzes in TTIP und darüber hinaus: Konzeptpapier von Handelskommissarin Malmström für einen Übergang von den derzeitigen Ad-hoc-Schiedsverfahren zu einem Investitionsgericht .

Transparente Schiedsgerichte – Eine Neuausrichtung.

Bericht über die Konsultation zum Investitionsschutz und zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investor und Staat.

Fakten zur Online-Konsultation zum Investitionsschutz in #TTIP.

In englischer Sprache:

Was Investitionsschutz in EU-Abkommen wie #TTIP und #CETA wirklich bringt #ISDS, ein Faktenblatt dazu.

Investitionsschutz kurz erklärt.

Zahlen und Fakten zum Investitionsschutz.

Bürgerbeteiligung und Bürgerdialoge

In deutscher Sprache:

Wir suchen den Austausch zu #TTIP mit der Zivilgesellschaft: Bürgerdialoge der Europa-Union Deutschland

Diskutieren Sie mit uns über #TTIP auf dem Debattenportal publixphere.

In englischer Sprache:

Regelmäßig aktualisierte Informationen finden sich hier.

Und hier noch Informationen zum Handelsabkommen mit Kanada, dem sogenannten CETA-Abkommen

In deutscher Sprache:

Worum es beim Handelsabkommen #CETA wirklich geht: Abbau von Zöllen, Zugang zum kanadischen Markt.

Hier sind die Fakten: Fragen und Antworten zum EU-Handelsabkommen mit Kanada #CETA.

Besserer Schutz von Investoren und klare Regelungen für Schiedsgerichtsverfahren: Investitionsschutz in #CETA.

Fakten, Fragen und Antworten [149 KB] zum Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA).

In englischer Sprache:

Für die, die es ganz genau wissen wollen: der CETA Entwurf in voller Länge.

Infografik des Europäischen Parlamentes zu TTIP:

letzte Aktualisierung: 17.07.2020
Europe Direct Kaiserslautern wird kofinanziert von der Europäischen Kommission.