Europe Direct Justiz und Grundrechte – Europa Direkt

Priorität der EU-Kommission

Justiz und Grundrechte

„Ich möchte die Vorrechte der Kommission dazu nutzen, in ihrem Zuständigkeitsbereich unsere gemeinsamen Werte, die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte hochzuhalten. Dabei werde ich der Vielfalt der verfassungsrechtlichen und kulturellen Traditionen der 28 EU-Länder gebührend Rechnung tragen.“

Die EU ist nicht bloß ein gemeinsamer Markt für Güter und Dienstleistungen. Wir haben auch gemeinsame Werte, die in den Verträgen und in der Charta der Grundrechte niedergelegt sind. Diese Werte dürfen wir beim Vorgehen gegen Terrorismus, Menschenhandel, Schleuser- und Cyberkriminalität nie aus den Augen verlieren.

Wir möchten den Europäerinnen und Europäern, die in anderen EU-Ländern studieren, arbeiten oder heiraten, das Leben leichter machen. Eines unserer wichtigsten Ziele besteht deshalb darin, Brücken zwischen den verschiedenen Rechtsordnungen in der EU zu schlagen. Ein nahtloser europäischer Rechtsraum ohne Binnengrenzen wird sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger auf dem gesamten Kontinent auf einen Katalog von Rechten vertrauen können.

Ziele

  • Leichtere Wahrung von Rechten im Ausland für die Bürger und Unternehmen der EU durch Verbesserungen bei der gegenseitigen Anerkennung der Urteile europäischer Gerichte
  • entschlossenes Vorgehen gegen organisierte Kriminalität wie Menschenhandel, Schmuggel und Computerkriminalität sowie Bekämpfung der Korruption
  • Vollzug des Beitritts der EU zur Konvention des Europarates zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
  • Erhalt von Garantien seitens der US-amerikanischen Regierungsbehörden und Unternehmen zum angemessenen Schutz der personenbezogenen Daten von EU-Bürgerinnen und ‑Bürgern
  • Fortschritte bei der Verwirklichung eines EU-weiten Diskriminierungsverbots

letzte Aktualisierung: 17.07.2020
Europe Direct Kaiserslautern wird kofinanziert von der Europäischen Kommission.